Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB regeln die Bereitstellung der White-Label-Terminsoftware TerminJet sowie die zugehörigen Einrichtungs- und Betreuungsleistungen durch eine Digitalagentur in Deutschland. Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Coding Partners GmbH, Graefestr. 11, 10967 Berlin (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kund:innen (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der Software TerminJet sowie über Einrichtungs-, Integrations-, Werbe- und Optimierungsleistungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), nicht an Verbraucher:innen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt TerminJet als webbasierte White-Label-Terminsoftware bereit und richtet diese auf Grundlage branchenspezifischer Templates auf die Abläufe des Kunden ein. Leistungsbestandteile sind je nach gewähltem Paket: Konfiguration des Templates, Einrichtung der Terminlogik (Buchen, Verschieben, Absagen, Warteliste), Integration in die Website des Kunden sowie optional Landing Pages, Tracking und Google-Ads-Betreuung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der gewählten Leistungsbeschreibung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots des Anbieters bzw. durch Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande. Vorausgehende Demos sind unverbindlich und begründen keinen Anspruch auf Vertragsschluss.
Leistungen, Mitwirkung und Verfügbarkeit
§ 4 Setup und Bereitstellung
Der Anbieter richtet die Software anhand des vereinbarten Templates ein und stellt sie als Software-as-a-Service über das Internet bereit. Die einmalige Einrichtungsgebühr (Setup) deckt Konfiguration, Anpassung der Terminologie und Regeln sowie die Erstintegration ab. Der Funktionsumfang entspricht dem im Angebot beschriebenen Stand; der Anbieter ist berechtigt, die Software fortzuentwickeln, solange der vereinbarte Leistungszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig die für Einrichtung und Betrieb erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben bereit (z. B. Terminarten, Öffnungszeiten, Website-Zugang, Texte). Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte sowie für die datenschutzkonforme Erhebung von Einwilligungen seiner Endkund:innen verantwortlich. Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung verlängern Fristen entsprechend.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt eine Verfügbarkeit der Software von 99,0 % im Jahresmittel an, gemessen am Hosting in deutschen Rechenzentren. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (insbesondere höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistern). Wartungsarbeiten werden möglichst in nutzungsarme Zeiten gelegt und nach Möglichkeit vorab angekündigt.
§ 7 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, Unterlizenzierung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Umfangs ist ohne Zustimmung des Anbieters unzulässig. Marke, Templates und Software-Code verbleiben beim Anbieter; das White-Label-Recht beschränkt sich auf die optische Darstellung gegenüber den Endkund:innen des Kunden.
Preise, Laufzeit und Verantwortung
§ 8 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Die Monatsgebühr ist im Voraus fällig, die einmalige Setup-Gebühr mit Vertragsschluss. Beispielhafte Pakete: Start — 89 € pro Monat zzgl. 490 € Setup; Pro — 249 € pro Monat zzgl. 1.900 € Setup. Multi-Location und Scale sowie Add-ons (z. B. weitere Landing Pages, Google-Ads-Einrichtung und -Betreuung) werden gesondert vereinbart. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsweise und Zahlungsziel ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot; im Übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft 12 Monate und verlängert sich um jeweils 1 Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden die von ihm eingegebenen Daten in einem gängigen Format zur Verfügung; danach werden die Daten nach Ablauf der gesetzlichen Fristen gelöscht.
§ 10 Auftragsverarbeitung und Datenschutz
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten von dessen Endkund:innen verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO; dieser geht den AGB im Konfliktfall vor. Verantwortlicher für diese Daten bleibt der Kunde. Das Hosting erfolgt bei der Hetzner Online GmbH in Deutschland; WhatsApp-Benachrichtigungen über die WhatsApp Business Platform von Meta erfolgen nur bei Einwilligung der betroffenen Person. Details regelt die Datenschutzerklärung.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist — soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
Häufige Fragen zu den AGB
Gibt es eine Mindestlaufzeit?
Ja, die konkrete Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot und § 9 dieser AGB. Der Platzhalter ist vor Veröffentlichung durch die tatsächlich vereinbarte Laufzeit und Kündigungsfrist zu ersetzen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt immer möglich.
Was passiert mit unseren Daten nach Vertragsende?
Der Anbieter stellt Ihnen die von Ihnen eingegebenen Daten in einem gängigen Format zur Verfügung und löscht sie anschließend nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Details regeln § 9 und § 10 sowie der Auftragsverarbeitungsvertrag.
Sind individuelle Anpassungen und Landing Pages in den Standardpaketen enthalten?
Setup, Template-Anpassung und Website-Integration sind Teil der Pakete. Google-Ads-Einrichtung und -Betreuung, zusätzliche Landing Pages oder individuelle Templates sind Add-ons und werden gesondert nach § 8 vereinbart.
Schließen wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab?
Ja. Sobald wir in Ihrem Auftrag personenbezogene Daten Ihrer Endkund:innen verarbeiten, schließen wir nach Art. 28 DSGVO einen Auftragsverarbeitungsvertrag. Sie bleiben Verantwortlicher; wir handeln weisungsgebunden.